Allgemeine Nutzungsbedingungen von CarGurus für Deutschland

4 Januar 2017 Versionsnr: 1,0

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Die Website CarGurus.de (die „Website“) wird von CarGurus Ireland Limited, einem Unternehmen mit Sitz in 1st Floor, Styne House, Upper Hatch Street, D02DY27 Dublin, Ireland ( „CarGurus“) betrieben und ist deren Rechtsinhaber. Durch die Nutzung dieser Website, ob als Gast oder registrierter Nutzer, erklären Sie ausdrücklich, die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den darin aufgeführten Dokumenten („Geschäftsbedingungen“ oder „Vereinbarung“) zu beachten und als bindend anzusehen.

Durch die Registrierung, Anmeldung, den Besuch und/oder die anderweitige Nutzung der Website erklären Sie, dass Sie diese Geschäftsbedingungen als rechtlich gleichgestellt einem unterzeichneten schriftlichen Vertrag und gleichermaßen verbindlich betrachten und auslegen, und dass Sie die in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten Geschäftsbedingungen akzeptieren und damit einverstanden sind, rechtlich an sie gebunden zu sein. CarGurus kann diese Geschäftsbedingungen jederzeit ändern.

Ihre fortgesetzte Nutzung der Website nach einer angemessenen Mitteilungsfrist dieser Änderungen gilt als Zustimmung und Annahme jeglicher Änderungen an diesen Geschäftsbedingungen. Sie bestätigen, dass auf der Website veröffentliche Änderungen an diesen Geschäftsbedingungen eine angemessene und ausreichende Mitteilung darstellen. Zu jedem Zeitpunkt sind Sie durch die dann aktuelle Version der Geschäftsbedingungen und alle anwendbaren Gesetze gebunden. Bitte prüfen Sie diese Geschäftsbedingungen regelmäßig auf Änderungen. Diese Geschäftsbedingungen wurden zuletzt am 4 Januar 2017 aktualisiert.

Wenn Sie diesen Nutzungsbedingungen nicht zustimmen, dürfen Sie unsere Website nicht nutzen.

Diese Nutzungsbedingungen beziehen sich auf die folgenden Zusatzbedingungen, die auch für die Nutzung unserer Website gelten:

Unsere Datenschutzrichtlinie, welche die Bestimmungen festlegt, auf deren Grundlage wir personenbezogene Daten verarbeiten, die wir von Ihnen sammeln oder die Sie uns zur Verfügung stellen. Durch die Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit einer solchen Verarbeitung einverstanden und versichern, dass alle von Ihnen zur Verfügung gestellten Daten korrekt sind.

Unsere Cookie-Richtlinie, die Informationen über die Cookies auf unserer Website regelt.

Rechtsinhaberschaft und geistiges Eigentum

Sofern nicht anders angegeben, stehen alle Urheberrechte und anderen Rechte an geistigem Eigentum auf dieser Website und deren Inhalte, einschließlich aller Nachrichten, Daten, Informationen, Texte, Musik, Tonaufnahmen, Fotos, Bilder, Grafiken, Codes, Marken, Logos, Audio- und Videodateien, Filmaufnahmen, Animationen, Podcasts, Analysen, Studien, Berichte, Downloads und anderen hierin enthaltenen Inhalte („Inhalt der Website“) im Eigentum von CarGurus, Inc. oder sind an CarGurus, Inc. lizenziert und durch das Gesetz, einschließlich des Urheberrechts, der Datenbankrechte, der Betriebsgeheimnisse und der Markenrechte der Vereinigten Staaten von Amerika und aller relevanten Gerichtsbarkeiten sowie anderer anwendbarer staatlicher, nationaler und internationaler Gesetze und Vorschriften geschützt. Der Inhalt der Website ist 2016 urheberrechtlich geschützt, alle Rechte sind CarGurus, Inc. vorbehalten. CarGurus besitzt auch die Urheberrechte am Inhalt der Website als kollektives Werk und/oder Zusammenstellung und an sämtlichen Datenbanken, die auf oder über die Website zugänglich sind. CarGurus, das Logo von CarGurus und alle anderen auf dieser Website dargestellten Marken (die „Handelsmarken“) sind eingetragene und/oder zivilrechtlich geschützte Warenzeichen von CarGurus und/oder verschiedenen Dritten. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, darf nichts, was auf dieser Website enthalten ist, weder ausdrücklich noch implizit noch per Verwirkung noch auf andere Weise als Bewilligung, Lizenz oder Recht zur Nutzung von Inhalt der Website oder Handelsmarken ausgelegt werden, ohne eine vorherige schriftliche Genehmigung von CarGurus oder einer anderen Partei einzuholen, die diese Handelsmarken oder irgendwelche lizenzierten Urheberrechte besitzen könnte. Sie stimmen zu, nicht direkt oder indirekt: zu versuchen, die Gültigkeit oder das Eigentumsrecht von CarGurus (oder dessen Lizenzgeber, soweit anwendbar) solcher Urheberrechte, Handelsmarken oder anderem geistigen Eigentum von CarGurus einzutragen, anzufechten oder zu bestreiten oder Dritte dabei zu unterstützen.

Verwendung von Chatrooms, Pinnwänden und anderen interaktiven Bereichen

Die Website kann Diskussionsforen, Pinnwände, Bewertungsservices oder andere Foren enthalten, in denen Sie oder Dritte Bewertungen von Autos und Dienstleistungen rund um das Auto oder weitere Inhalte, Nachrichten, Materialien oder weitere Elemente auf der Website veröffentlichen können („Interaktive Bereiche“). Wenn CarGurus solche interaktive Bereiche bereitstellt, sind Sie für die Nutzung solcher interaktiver Bereiche allein verantwortlich, und diese Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Basierend auf den in den interaktiven Bereichen enthaltenen Informationen sollen keine Maßnahmen ergriffen werden. Sie sollten eine unabhängige professionelle Beratung von einer Person in Anspruch nehmen, die lizenziert ist und/oder über Kenntnisse im entsprechenden Automobilbereich verfügt, bevor Sie auf Grundlage irgendwelcher auf der Website enthaltenen Meinungen, Ratschläge oder Informationen tätig werden. Alle Aussagen, Informationen und andere von Nutzern bereitgestellte Inhalte stellen ausschließlich die Meinungen der Nutzer dar, nicht die von CarGurus.

Durch die Nutzung der interaktiven Bereiche erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, auf der oder über die Website nichts von dem Folgenden zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verändern, anzupassen, zu bearbeiten, zu übersetzen, öffentlich bekanntzumachen, fernzuübertragen oder auszuführen, zu veröffentlichen, hochzuladen, zu übertragen, zu verteilen, zu speichern, abgeleitete Werke davon zu erstellen oder auf andere Weise in jeglichem Medium, das jetzt bekannt ist oder künftig entwickelt wird, weltweit zu veröffentlichen:

  1. Alle Nachrichten, Daten, Informationen, Texte, Musik, Tonaufnahmen, Fotos, Bilder, Grafiken, Code, Marken, Logos oder weitere Inhalte („Inhalt“), die rechtswidrig, unwahr, verleumderisch, diffamierend, beleidigend, obszön, pornografisch, unanständig, unzüchtig, anzüglich, belästigend, bedrohend, die Privatsphäre oder Öffentlichkeitsrechte beeinträchtigend, ausfällig, aufrührerisch, betrügerisch oder anderweitig zu beanstanden oder unangemessen sind;
  2. Inhalte, die eine strafbare Handlung darstellen, zu einer strafbaren Handlung ermuntern oder Anleitungen für die Ausführung einer strafbaren Handlung geben, die Rechte einer anderen Partei verletzen oder die anderweitig Haftungsansprüche begründen oder lokale, staatliche, ausländische, nationale oder internationale Gesetze verletzen würden, einschließlich – ohne darauf beschränkt zu sein – der Vorschriften der US-Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde, der kanadischen Wertpapierbehörde oder irgendwelche Vorschriften einer Wertpapierbörse wie beispielsweise der New York Stock Exchange, der American Stock Exchange, des NASDAQ Stock Market oder der Toronto Stock Exchange;
  3. Inhalte, die gegen Patente, Handelsmarken, Geschäftsgeheimnisse, Urheberrechte oder andere Schutz- oder Eigentumsrechte Dritter verstoßen (einschließlich der Rechte auf Privatsphäre und Öffentlichkeit);
  4. Inhalte, die vorgeben, von anderen Personen oder Organisationen zu stammen oder anderweitig Ihre Beziehung zu einer Person oder Organisation falsch darstellen;
  5. Unerwünschte Werbeaktionen, politische Kampagnen, Werbung oder Anfragen;
  6. Private oder personenbezogene Daten Dritter, einschließlich und ohne Einschränkung Adressen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen, Sozialversicherungsnummern und Kreditkartennummern;
  7. Viren, korrupte Daten oder andere schädliche oder zerstörerische Dateien;
  8. Inhalte, die nicht mit dem Thema des interaktiven Bereichs bzw. der interaktiven Bereiche, in dem bzw. in denen diese Inhalte veröffentlicht wurden, in Bezug stehen; oder
  9. Inhalte, die nach dem alleinigen Ermessen von CarGurus gegen die oben genannten Punkte verstoßen, anderweitig anstößig oder unangemessen sind oder andere Personen bei der Nutzung der interaktiven Bereiche oder der Website beeinträchtigen oder daran hindern, oder die CarGurus oder seine verbundenen Unternehmen oder seine Benutzer einer Gefahr oder Haftungsansprüchen jeglicher Art aussetzen könnten.

Sie stimmen weiterhin zu, dass Sie Folgendes nicht unternehmen werden:

  1. die Website oder unsere Computersysteme, Server oder Netzwerke zu beeinträchtigen oder zu unterbrechen;
  2. zu versuchen, nicht autorisierten Zugriff auf einen Teil der Website, auf Konten, die anderen Benutzern gehören, oder auf mit der Website verbundene Computersysteme oder Netzwerke zu erlangen oder
  3. sich mit einer systematischen Auswertung von Daten oder Datenfeldern zu beschäftigen, einschließlich, ohne Einschränkung, E-Mail-Adressen, durch Verwendung eines automatisierten Mechanismus, wie beispielsweise Web-Roboter, Crawler oder Spider (außer in strikter Übereinstimmung mit dem Robots Exclusion Protocol) oder auf andere Weise.

Durch die Veröffentlichung oder Verteilung von Inhalten auf oder über die Website, und soweit von uns nicht anderweitig angegeben, (a) gewähren Sie CarGurus und seinen verbundenen Unternehmen und Unterlizenznehmern ein nicht exklusives, gebührenfreies, unbefristetes, weltweites, übertragbares, unwiderrufliches und uneingeschränkt unterlizenzierbares Recht zum Nutzen, Posten, Speichern, Übersetzen, Verteilung, Übertragung, Veröffentlichen, Erstellen von abgeleiteten Werken und öffentlichen Anzeigen, Fernübertragen und Ausführen der Inhalte weltweit in jeglichem Medium, das jetzt bekannt ist oder künftig entwickelt wird; (b) gewähren Sie CarGurus und seinen verbundenen Unternehmen und Unterlizenznehmern das Recht, den von Ihnen im Zusammenhang mit solchen Inhalten unterbreiteten Namen zu verwenden, wenn sie dies nach eigenem Ermessen wünschen; und (c) erklären und versichern Sie, dass (i) Sie alle Rechte an den von Ihnen veröffentlichen oder anderweitig verteilten Inhalten innehaben und/oder kontrollieren, oder Sie sonst über das gesetzliche Recht verfügen, diese Inhalte auf oder über die Website zu veröffentlichen und zu verteilen und die gemäß dieser Vereinbarung gewährten Lizenzen zu gewähren; (ii) dass diese Inhalte korrekt und nicht irreführend sind; und (iii) die Nutzung und Veröffentlichung oder andere Übertragung dieser Inhalte nicht diese Geschäftsbedingungen und keinerlei Rechte von Personen oder Organisationen verletzen oder diesen keinen Schaden zufügen. Sie gewähren außerdem CarGurus das Recht, jede natürliche oder juristische Person gesetzlich zu verfolgen, die Ihre Rechte oder die Rechte von CarGurus am Inhalt verletzt oder gegen diese Geschäftsbedingungen verstößt.

CarGurus übernimmt weder die Verantwortung noch die Haftung für die von Ihnen oder Dritten veröffentlichten, gespeicherten oder hochgeladenen Inhalte oder für den Verlust oder die Beschädigung daran oder im Zusammenhang damit, noch ist CarGurus haftbar für auftretende Fehler, Ungenauigkeiten, Verstöße, Diffamierung, Verleumdung, Beleidigung, Auslassungen, Unwahrheiten, Obszönitäten, Pornografie oder Profanität. Als Anbieterin von interaktiven Diensten ist CarGurus nicht haftbar für Aussagen, Darstellungen oder Inhalte, die von seinen Benutzern in öffentlichen Foren, persönlichen Homepages oder den interaktiven Bereichen zur Verfügung gestellt werden. Obwohl CarGurus nicht verpflichtet ist, die auf einem interaktiven Bereich eingestellten oder darüber verteilten Inhalte zu überprüfen, behält sich CarGurus das Recht vor und verfügt im Rahmen des deutschen Telemediengesetzes über das Ermessen, auf der Website eingestellte oder gespeicherte Inhalte ohne vorherige Ankündigungen und Angabe von Gründen und ohne Haftung Ihnen oder Dritten gegenüber zu entfernen, zu überprüfen oder zu bearbeiten. Sie sind außerdem allein und auf eigene Kosten für die Erstellung von Sicherungskopien und das Ersetzen von allen Inhalten verantwortlich, die Sie auf der Website einstellen oder speichern.

Jegliche Nutzung der interaktiven Bereiche oder anderer Teile der Website, die gegen die vorgenannten Bestimmungen verstößt, stellt einen Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen dar und kann unter anderem zur Kündigung oder Aussetzung Ihrer Rechte zur Nutzung der interaktiven Bereiche und/oder der Website führen. Um legitimen staatlichen Anforderungen, Vorladungen oder gerichtlichen Verfügungen nachzukommen, um die Systeme und Kunden von CarGurus zu schützen oder die Integrität und den Betrieb der Geschäftstätigkeit und der Systeme von CarGurus zu gewährleisten, kann CarGurus auf jegliche Informationen zugreifen und diese offenbaren, wenn dies für notwendig oder angemessen erachtet wird, einschließlich und ohne Einschränkung Benutzerprofilinformationen (Name, E-Mail-Adresse, etc.), IP-Adressierung und Verkehrsinformationen, Nutzungshistorie und eingestellte Inhalte.

Das Recht von CarGurus, derartige Informationen, soweit anwendbar, zu offenbaren unterliegt den Bedingungen der Datenschutzrichtlinie von CarGurus. Bitte beachten Sie die Datenschutzrichtlinie von CarGurus mit ihren Bestimmungen zu den Praktiken für die Erhebung und Verwendung von persönlichen Daten in Bezug auf die Website. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der in der Datenschutzrichtlinie von CarGurus dargelegten Erhebung und Verwendung von persönlichen Daten einverstanden.

Rechte auf Benutzerinhalte

Von den Benutzern übermittelte Inhalte werden als nicht vertraulich betrachtet und CarGurus ist nicht verpflichtet, solche Inhalte als vertrauliche oder geschützte Informationen zu behandeln. Ohne Einschränkung des Vorstehenden, behält sich CarGurus das Recht vor, den Inhalt nach eigenem Ermessen zu verwenden, einschließlich und ohne Einschränkung der Einstellung, Übersetzung, öffentlichen Anzeige, Fernübertragung und Ausführung, des Hochladens, der Übertragung, Verteilung, Speicherung, Ablehnung oder Verweigerung des Einstellens. CarGurus ist in keiner Weise dazu verpflichtet, Ihnen für die von Ihnen übermittelten Inhalte oder ihre Nutzung im Sinne des vorliegenden Dokuments oder für Ihre Genehmigung oder Lizenz zur Bearbeitung, Löschung oder anderweitigen Änderung von Inhalt, sobald dieser an CarGurus übermittelt wurde, eine Zahlung anzubieten oder zu leisten. CarGurus ist nicht verpflichtet, Ihnen die Urheberschaft für Inhalte zuzuteilen und ist nicht verpflichtet, jegliche Form der Zuteilung von Dritten durchzusetzen.

Wenn festgestellt wird, dass Sie über die immateriellen Rechte (einschließlich der Rechte der Zuteilung oder Integrität) am Inhalt verfügen, erklären Sie hiermit, dass (a) Sie nicht fordern, dass persenbezogene Daten in Verbindung mit dem Inhalt oder irgendwelchen davon abgeleiteten Werken oder Upgrades oder Updates davon verwendet werden; (b) Sie keine Einwände gegen die Veröffentlichung, Nutzung, Änderung, Löschung und die Verwertung des Inhalts durch CarGurus oder seine Lizenznehmer oder Unterlizenznehmern, Rechtsnachfolger und Bevollmächtigte haben; (c) Sie für immer unwiderruflich zugunsten von CarGurus und seinen Rechtsnachfolgern, Bevollmächtigten, Handlungsbevollmächtigten, Mitarbeitern, verbundenen Unternehmen, Handelsvertretern und Sublizenznehmern auf alle immateriellen Rechte, die Sie als Autor weltweit auf diese Inhalte haben könnten, verzichten und keinerlei Ansprüche hierauf erheben oder geltend machen, und (d) für immer CarGurus und seine Lizenznehmer, Nachfolger und Bevollmächtigten von allen Ansprüchen freistellen, die Sie sonst gegen CarGurus aufgrund solcher moralischen Rechte geltend machen könnten.

Nutzung des Listing-Services

Die in diesem Service und auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen zu Fahrzeugen werden durch den Verkäufer oder weiteren Dritte zur Verfügung gestellt; CarGurus ist nicht für die Richtigkeit dieser Informationen verantwortlich. CarGurus stellt diesen Service und die Website und alle Informationen und Materialien ohne ausdrückliche oder stillschweigende Bedingungen, Zusicherungen oder Gewährleistungen jeglicher Art zur Verfügung. CarGurus ist an keinen Transaktionen zwischen Fahrzeugkäufern und -verkäufern beteiligt, die auf Informationen zurückgehen, die von dieser Website stammen.

Lizenzgewährung; Nutzung der Website

CarGurus gewährt Ihnen eine persönliche, widerrufliche, nicht exklusive, nicht übertragbare Lizenz zum Anzeigen, Herunterladen und Drucken begrenzter Teile des in den öffentlichen Bereichen der Website verfügbaren Inhalts der Website, die den folgenden Bedingungen unterliegt: (i) Sie sind dazu nur gelegentlich für den persönlichen und nicht kommerziellen Gebrauch berechtigt; (ii) Sie dürfen den Inhalt der Website nicht ändern; (iii) alle Anzeigen oder Ausdrucke des Inhalts der Website müssen mit „© 2016 CarGurus, Inc., Alle Rechte vorbehalten.“ versehen sein; (iv) Sie dürfen keine Urheberrechte, Markenzeichen oder anderen Eigentumsvermerke entfernen oder ändern, die von CarGurus in oder auf den Inhalt der Website platziert wurden; und (v) Sie dürfen den Inhalt der Website nicht vervielfältigen, ändern, anpassen, übersetzen, bearbeiten, hochladen, übertragen, speichern, weiter einstellen, spiegeln, in Frames benutzen, keine „Deep Links“ setzen, kein „Scraping“ betreiben, kein Data-Mining verwenden, keine abgeleiteten Werke daraus erstellen, nicht verkaufen oder verbreiten oder veröffentlichen, ausführen oder fernübertragen, mit Ausnahme der hierin vorgesehenen Ausnahmen. Sofern zuvor nicht ausdrücklich erlaubt, ist das Kopieren, die Übertragung, Wiedergabe, Veröffentlichung, Ausführung oder Fernübertragung, Vervielfältigung, Neuveröffentlichung, Veränderung, Bearbeitung, Übersetzung, Bearbeitung, Speicherung, Übertragung, die Erstellung abgeleiteter Werke, die Einstellung oder Umverteilung von Inhalten der Website oder eines Teils hiervon ohne vorherige schriftliche Genehmigung von CarGurus streng verboten. Für die Beantragung der Genehmigung können Sie CarGurus wie folgt kontaktieren:

  • Per E-Mail an: copyright@cargurus.com
  • Oder per normaler Post an:

    Editor
    CarGurus Ireland Limited
    1st Floor, Styne House, Upper Hatch Street
    D02DY27 Dublin, Ireland

Sie dürfen den Inhalt der Website in keinerlei Art und Weise verwenden, die die Zugehörigkeit, das Sponsoring, die Billigung oder Verbindung mit oder durch CarGurus mit Ihnen oder von Ihnen oder Dritten, Personen, Produkten oder Dienstleistungen nahelegt, sofern nicht ausdrücklich vorher von CarGurus schriftlich genehmigt. Sie erklären und sichern zu, dass Ihre Nutzung der Inhalte der Website im Einklang mit dieser Lizenz steht und nicht die Rechte Dritter verletzt oder einen Vertrag oder Rechtspflicht gegenüber anderen Parteien bricht oder gegen geltendes Recht verstößt. Jede unbefugte Nutzung der Website oder der Inhalte der Website beendet die durch diese Vereinbarung gewährte Genehmigung und kann gegen geltendes Recht, einschließlich Urheberrecht, Markenrecht und handelsrechtliche Vorschriften und Satzungen, verstoßen.

GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS UND HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG

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SIE STIMMEN ZU, DASS SIE CARGURUS UND SEINE EIGENTÜMER, AKTIONÄRE, TOCHTERGESELLSCHAFTEN UND VERBUNDENEN UNTERNEHMEN, FÜHRUNGSKRÄFTE, MITARBEITER, PARTNER UND LIZENZGEBER SOWIE DEREN JEWEILIGE RECHTSNACHFOLGER UND BEVOLLMÄCHTIGTE FÜR BEZIEHUNGSWEISE VON ALLEN RECHTSANSPRÜCHEN, VERBINDLICHKEITEN UND AUSGABEN, EINSCHLIESSLICH DER ANWALTSKOSTEN, DIE SICH AUS ODER IN JEGLICHEM ZUSAMMENHANG MIT IHRER NUTZUNG DIESER WEBSITE ODER JEGLICHEM BRUCH DIESER GESCHÄFTSBEDINGUNGEN ERGEBEN SOLLTEN, ENTSCHÄDIGEN UND SCHADLOS HALTEN WERDEN.

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  6. Eine Erklärung dahingehend, dass die Informationen in der Meldung korrekt sind und dass Sie in Kenntnis der Strafe für Meineid der Urheberrechtsinhaber sind oder autorisiert sind, im Namen des Eigentümers eines angeblich verletzten exklusiven Rechts zu handeln.

Der benannte Beauftragte für Hinweise zu Forderungen wegen Urheberrechtsverletzungen kann wie folgt erreicht werden:

Editor
CarGurus Ireland Limited
1st Floor, Styne House, Upper Hatch Street
D02DY27 Dublin, Ireland
copyright@cargurus.com

Geltendes Recht und Gerichtsstand

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Diese Geschäftsbedingungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss der UN-Bestimmungen zum internationalen Warenkauf (CISG) und unter Ausschluss der deutschen kollisionsrechtlichen Bestimmungen.

Unterlassungsanspruch

Ungeachtet gegenteiliger Bestimmungen in dieser Vereinbarung kann jede Partei Klage vor Gericht einreichen und um eine einstweilige Verfügung oder eine andere gerichtliche Entlastung ansuchen, die sich aus oder im Zusammenhang mit der Verletzung des geistigen Eigentums der Partei oder jeglichem Verhalten ergibt, das den Abschnitt „Eigentumsrecht und geistiges Eigentum“ der Geschäftsbedingungen(„Ihr Verhalten“) verletzt.

Risikoübernahme

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Gesamte Vereinbarung / Rechtsvorbehalt

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Zusätzliche Quellenangaben